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Ostöffnung des Arbeitsmarkt ab 1. Mai 2011 - jetzt ist sie da!

Bei den EU Betrittsverhandlungen 2004 wurden Übergangsfristen zur Öffnung des Arbeitsmarktes in einigen Etappen Österreich beschlossen. Diese siebenjährige Übergangszeit endet dieses Jahr mit Ende April.

Ab 1. Mai 2011 gilt nun die Arbeitnehmerfreizügigkeit. Somit ist der österreichische Arbeitsmarkt für Arbeitskräfte aus Tschechien, Slowakei, Ungarn, Slowenien, Polen, Lettland, Litauen und Estland geöffnet. Auf "Wartetaste" sind Rumänien und Bulgarien, die erst 2007 der EU beigetreten sind.

Theoretisch ist es somit für ungefähr 30,5 Mio. Erwerbstätige¹⁾ möglich, in Österreich auf Grund der Arbeitnehmerfreizügigkeit zu arbeiten. Ende 2013 kämen nach heutigem Stand mit Bulgarien und Rumänien noch einmal 12,5 Mio. Erwerbstätige¹⁾ hinzu. Laut einer aktuellen Wifo-Studie²⁾, erwägen 0,4% aller Erwerbsfähigen in Ungarn, Tschechien und der Slowakei, einer Tätigkeit in Österreich nachzugehen, das wären rund 36.400 Personen. Das größte Potenzial birgt jedoch Polen mit fast 16 Mio. Erwerbstätigen.

Einige Branchen wie Pflege- und Krankendienstleistungen, Baubranche, Hotel- und Gastronomie begrüßen die Öffnung und erwarten sich qualifizierte Arbeitskräfte. Kritiker befürchten, dass mit der Arbeitsmarktöffnung ein verstärktes Lohndumping zu erwarten ist.

Fazit ist, Österreich hat bei den EU Beitrittsverhandlungen der Übergangsfrist zur Liberalisierung des Arbeitsmarktes gegenüber der EU Oststaaten zugestimmt. Diese ist per 1. Mai 2011 in Kraft getreten und somit als Gegebenheit zu nehmen. Gegen Lohndumping wirken Mindestkollektivvertragslöhne und gegen die Schattenwirtschaft hat Österreich bereits in den letzten Jahren mit verstärkten Kontrollen vorgebaut. Zudem ist der Anreiz auf Schwarzarbeit nicht so groß, wenn Arbeitskräfte in ein ordentliches Dienstverhältnis wechseln können. Das Wirtschaftswachstum¹⁾ in den EU Ostländern liegt zwischen 1,9% und 4,4% und eine Konjunkturbelebung ist ein wirksames Mittel gegen Schwarzarbeit und Abwanderung. Zudem wirkt eine natürliche Barriere bei fehlenden Sprachkenntnissen.
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¹⁾ WKO Statistik (2011): Wirtschaftsprofile
²⁾ Wifo (2011): AFLA – Arbeitskräftemobilität und Fachkräftebedarf nach der Liberalisierung des österreichischen Arbeitsmarktes.

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